Pressemitteilung der GAH-Fraktion im Rat der Stadt Hemer  

(25.11.2011)

Die Fraktion der Grünen Alternative Hemer (GAH) hat sich während ihrer alljährlichen Klausurtagung eingehend mit der Frage beschäftigt, ob angesichts der leeren Stadtkasse ein neues Hallenbad gebaut oder das vorhandene grundlegend erneuert werden kann.

Alle Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass ein Hallenbad, das  Schulschwimmen, Schwimmsport und das Rettungsschwimmen der DLRG  ermöglicht, für die Stadt Hemer eine zwar freiwillige Einrichtung im Sinne des Haushalsrechts ist, aber so wichtig, dass die Stadt ohne Hallenbad nicht vorstellbar ist.

Sowohl eine Grundsanierung des alten Hallenbades als auch ein Badneubau in Minimalausführung würden nach Berechnungen des Stadtkämmerers unter Berücksichtigung des „Badgutachtens“ zu einer zusätzlichen Belastung von annähernd 190.000 €  jährlich führen. Mit dem bisherigen Haushaltsansatz von 455.000 € ergäbe sich somit ein jährlicher Zuschuss von rund 645.000 €.

Das vom Rat beschlossene Haushaltssicherungskonzept verbietet zudem eine weitere Aufnahme von Krediten. Auch die erwartete zukünftige Finanzlage der Stadt lässt hier keinen Spielraum für Tricks.

Daher spricht sich die GAH gegen eine umfassende Renovierung oder einen Neubau in städtischer Regie aus.

So notwendig ein funktionierende Hallenbad erscheint, aus der Sicht der GAH kann die Stadt Hemer nicht mehr alle notwendigen und sinnvollen Aufgaben erfüllen. Da diese Strukturkrise der Gemeindefinanzen fast aller Städte in NRW betrifft, ist auch der hier öfter gehörte Satz „ohne LGS wäre alles besser“ längst widerlegt.

Den Stellungnahmen anderer Ratsfraktionen ist zu entnehmen, dass sie die Situation weitgehend ähnlich beurteilen. Der Vorschlag der CDU und wohl auch der Verwaltung, einen privaten Investor zu suchen, von dem die Stadt mit den bisher bereitgestellten Haushaltsmitteln  die notwendigen Benutzerzeiten einkaufen kann, ist angesichts der Fakten zwar verlockend, aber bei nüchterner Betrachtung ein schwieriger Weg ohne  Erfolgsgarantie für ein bedarfsgerechtes Hallenbad in Hemer.  Die Grüne Alternative würde diesen Weg mitgehen, aber es ist durchaus realistisch, dass wir in Hemer trotzdem in absehbarer Zeit kein Hallenbad mehr haben werden.